Sicherheitsbehörden erwarten Aufstände und Unruhen

Creative Commons - 1024px-Dresden-antifa_rally_Konigsbruckstr_2010_02_13

Sicherheitskräfte in Deutschland werden umfangreich aufgerüstet. Besonders für kommende Aufstände sollen sie vorbeitet werden. Offensichtlich rechnen die Sicherheitsbehörden mit sozialen Unruhen. Unter anderem sollen Gummigeschosse eingeführt werden.

 

Bereits in den 80er Jahren wurde über die Einführung von Gummigeschossen diskutiert. Dreißig Jahre später ist die Sicherheitslage scheinbar so ernst, dass das Thema wieder aktuell ist. Beim G20-Gipfel in Hamburg sollen Polizisten bereits mit Gummigeschossen auf Personen gefeuert haben.

 

Gummigeschosse gelten nicht als polizeiliche “Hilfsmittel” wie etwa Pfefferspray oder Reizgas. Sie gehören in die Kategorie der Schusswaffen. Der Einsatz von Schusswaffen ist in den Landespolizeigesetzen und im Bundesgesetz als Anwendung von “unmittelbarem Zwang” geregelt.